Nachdem ich ja schon von den JuLis in Braunschweig berichtet haben, die die Internetsperren ablehnen, wurde auch auf dem aktuellen Bundesparteitag der FDP beschlossen, die Internetsperren abzulehnen. (via heise.de)
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Soso, da bildet sich doch eine Front gegen die Petiton (Und siehe da: Schon wieder jemand aus der Content-Industrie dabei). Mehr Infos dazu gibts hier. Thema hatt ich ja gestern schon. Einfach mal lesen.
Wer nochmal eine Zusammenfassung der letzten Tage haben möchte, dem sei diese Seite ans Herz gelegt.
Ein paar Worte zu Herrn Uhl – genau: der Politiker, der auf abgeordnetenwatch.de den CCC als Club von Pseudo-Computerexperten bezeichnet, einfach mal lesen.
Ein offener Brief an Frau von der Leyen und Herrn Wiefelspütz – zu finden hier.
Wir hatten schon Mütter, die gegen das Gesetz protestierten, Väter die gegen das Gesetz protestierten und hier nun haben wir Eltern, aus IT Berufen, die gegen das Gesetz protestieren. Wann sieht die Politik endlich ein, dass es keinen Zweck hat? Wenn sogar, die, die es unmittalbar betrifft, die Forderung für unnütz halten.
Hier nochmal ein kleiner Überblick darüber, warum die Politiker gerade selber das Grab schaufeln.
Ganz kurz zu einem anderen Thema: Bis gestern noch, wollte die Regierung im Zuge der Verschärfung des dt. Waffenrechts Paintball verbieten – Heute wird zurückgerudert: “Erst mal soll geprüft werden, wie gefährlich das Spiel wirklich ist”. Ganzer Artikel bei SpOn. War mal so ein typisches Beispiel von purem Aktionismus. Bleibt nur zu wünschen, dass das gleiche auch beim Thema Netzsperren passieren wird. Aber wenn nicht: Ich glaub wir sind genügend, die dagegen ankämpfen werden.
79601 – soviel Mitzeichner gibts im Moment. Grandios. Danke an alle, die bisher mitgemacht haben. Weiter erzählen.
Soso: “Nein, die Internetsperren beziehen sich nur auf Seiten mit kinderpornographischem Inhalt.” So oder so ähnlich kam es immer wieder aus den Mündern unserer Politiker, wenn es um die Internetsperren ging und die Kritik von uns daran. Ich sage jetzt mal: Wenn die Sperren kommen sollten, dann dauert es maximal 6 Monate, bis folgende Forderungen, die man auf Heise.de lesen kann, erfüllt werden. Zuerst Sperren sie den Zugang, dass wird ihnen nicht reichen, dann sperren sie die Seiten. Da kann jeder Politiker noch soviel beteuern, dass das Gesetz nur zum Schutz der Kinder dient, wenn solche Forderungen kommen, kann sich doch jeder denken, was der wahre Grund ist.
Ich glaube sowieso, dass das ganze nur eine Idee der Content-Industrie ist, die an das BMI weitergeleitet wurde und von denen wurde Frau von der Leyen beauftragt, das dem Volk schmackhaft zu machen.
Die Zeit berichtet in einem Artikel über die Argumentation der Bundesregierung zum Thema Netzsperren und betrachtet diese mal genauer. Sie widerlegen einige Argumente, die Zensursula gerne nennt, wenn es um die Durchsetzung ihrer Ziele geht.
Bei fefe liest man heut über eine Satire-Seite, die auf drängen des BMI vom Netz genommen wurde. Näheres dazu bei Schall und Rauch. KiPo Seiten bleiben also im Netz, aber Satire Seiten können so einfach abgeschaltet werden. Herzlich Willkommen in unserer Welt.
Hier kann man die aktuellen Zahlen zur Petition nachlesen.
Auch wenn ein Großteil der Politiker unserer amtierenden Regierung keine Handlungsbedarf trotz der Petition sieht, so fordert wenigstens die SPD, dass es zu dem Thema eine Anhörung gibt. Der Termin ist auf den 27.5. gesetzt.
Ein schöner Artikel mit interessanten Links zu weiteren Themen findet sich bei zweipunktnull.org – schaut euch auch unbedingt das Video der Grünen Zensursula an :D
Und noch was: Auch die Kinderhilfe meldet sich jetzt zu Wort – Sie führen jetzt eine Kampagne zur Unterstützung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung – sozusagen die Anti-Petititon zu unserer Petition. Mehr dazu auf netzpolitik.org und readers edition. Die deutsche Kinderhilfe ist übrigens der Verein, gegen den schwere Vorwürfe bzgl. des Umgangs mit Spendengeldern vorgeworfen. Mehr dazu auf welt.de.
Nochmal eine sehr gelungene Zusammenfassung der letzten Wochen findet sich bei kieslichdaily.de. Alle die, die die letzten Wochen nicht so ganz mitbekommen haben, können dort nochmal nachlesen, was passiert ist.
Ihr habt Freunde in der Offline-Welt? Bzw. Freunde und Verwandte, die nicht so sehr mit dem Internet vertraut sind, wir ihr es seid, aber die trotzdem Emails lesen und schreiben? Durch MobileMacs bin auch auf die folgende Vorlage einer Mail gestoßen, die ihr an eure Verwandten und Freunde schicken sollt, natürlich ein bisschen angepasst. Ergänzt evtl. den Link zu Petition und zu anderen Seiten, wo man Infos zur Thematik finden kann. HIER der Link zur Seite.
Wollen wir mal schaun, was es die letzten Tage so nettes zum Thema No.1 der Blogospähre gab:
Was mal gar nicht geht, ist das was unser “netter” Bundeswirtschaftsminister da von sich gibt. Man muss schon mit völliger Ignoranz durchs Leben gehn, wenn man dann kackendreist sagt:
Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.
Gucken wir nochmal genauer in die Petition (btw; über 67.000 Mitzeichner, auf die also die Aussage von Guttenberg zutrifft), dort steht:
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse.
Okay,ich stell mir das mittlerweile echt so vor, dass die da einfach nur dumm rumsitzen und dann von irgendwem gesteckt kriegen: “Achtung! Da gibts ne Petition, die Leute sind gegen das Gesetz.” Dann muss man sich das nich durchlesen, nein, man gibt einfach ein Interview, stellt alle Unterzeichner unter Generalverdacht und fertig is die Sache. Kann nicht mal bitte endlich irgendjemand eine richtig schöne Klage anstreben? So langsam reicht es nämlich. Können wir ja gleich ne Kartei für alle Informatikstudenten einrichten, sind ja alles Leute, die die Sperren umgehn können, oder vielleicht sogar schon jahrelang einen freien DNS Server benutzen. Zensursula äußert sich auch zu der Petition, aber ne, darüber schreib ich nix. Ihr findet nen guten Artikel hier und hier.
Wir hatten ja neulich schon den “Brief einer Mutter” den es beim MOGIS Verein und passend dazu gibt es jetz auch den “Brief eines Vaters“. Mütter und Väter sind mit die Personen, denen Kindesmissbrauch am nächsten geht, und gerade deshalb sollte es stutzig machen, wenn auch diese gegen Maßnahmen protestieren, die angeblich zum Schutz ihrer Kinder dienen.
Einen, wie ich finde, wunderbaren Artikel in der Zeit, findet ihr hier. Es geht um das Thema Politikverdrossenheit und wieso es dann trotzdem diese, mehr als 50.000, Stimmen gab, die sich gegen diese politische Entwicklung stellen. Einfach mal lesen.
Zu guter letzt, ein Artikel bei Wikileaks (Achtung, irgendwann vielleicht, kriegt ihr bei einem Klick darauf, eine Hausdurchsuchung geschenkt). Es geht um die Antwort des BKA’s auf die Frage nach Akteneinsicht in die Verträge zwischen BKA und Provider nach deutschem Informationsfreiheitsgesetz. Aber war ja klar, dass dies abgewettert wird. Aber man sollte nicht vergessen, dass es trotzdem eine gewisse Wirkung hat, wenn man sowas nachfragt.
50.000 sind erreicht – weiter gehts. Ich denke bis hierhin können wir stolz sein, in so wenigen Tagen soviele Mitzeichner. Grandios. Es berichten auch schon ARD (tagesschau.de) , ZDF (heute.de) und der Focus über uns 50.000… Klick aufs Bild führt zum jeweiligen Artikel.
Während ich hier schreibe nähert sich die Zahl der Mitzeichner der Petition gegen Internetsperren der 50.000er Marke. Vielleicht sind sie schon erreicht, wenn ich hier fertig bin. Ein grandioser Erfolg. In nicht mal 5 Tagen haben 50.000(!) Leute unterzeichnet, dass sie den Gesetzentwurf ablehnen – und das, wie wir wissen, aus guten Gründen. Aber was kommt dann? Sicherlich wird es nicht ohne Wirkung bleiben, die Politiker müssen sich der Kritik der Menschen annehmen. Ab 50.000 gibts eine öffentliche Anhörung im Bundestag, so wie ich es verstanden habe. Aber wird das was bringen? Was weiterhin fehlt, ist Unterstützung aus den “Mainstream” Medien – Printmedien oder Fernsehsendungen, die das Thema auch an die Menschen bringen, die nicht im Internet unterwegs sind. Aber die Petiton, mit hoffentlich viel mehr als 50.000 Unterzeichnern, allein wird in meinen Augen nicht die gewünschte Wirkung bringen – ein Schritt in die richtige Richtung allemal – aber es wäre doch schön, wenn diese 50.000 sich zu einer Demo versammeln, dann kriegen wir garantiert die gewünschte Aufmerksamkeit. Wenn 50.000 demonstrieren kann man nicht von einer kleinen Gruppe “Internetaktivisten” reden, wenn das Thema in die breite Öffentlichkeit gerückt wird, dann werden sich die Politiker 2x überlegen, was sie beschließen werden. Sagt weiterhin all euren Freunden, sie sollen die Petition unterzeichnen. Wir dürfen einfach nicht aufgeben, dagegen anzugehn. Plant Aktionen, organisiert Gespräche mit Politikern, macht irgendwas was auch “Internetfremde” aufmerksam macht, sei es nur das Zensursula Shirt in der Öffentlichkeit tragen.
Das war sie also – die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Bekämpfung der Kinderpornographie mit Hilfe von Internetsperren. Irgendwie war ich nicht sehr überrascht, dass doch nur Phrasen gedroschen wurden. Frau von der Leyen war nicht anwesend, aber keine Ahnung, vielleicht gehört das ja zum guten Stil bei der ersten Lesen eines Gesetzes nicht dabei sein – vielleicht weiß da jemand von euch mehr. Insgesamt fand ich es sowieso sehr leer im Plenarsaal.
Aber nagut, ich fand die Diskussion nicht sehr überragend, jeder hat seine Argumente vorgetragen, alles Dinge die wir schon vorher gehört haben. Die einen reden von Zensur, die anderen sagen, dass es keine Zensur gibt, man solle den Entwurf richtig lesen. Interessant fand ich die Aussage vom Sprecher der Linken(? – muss mir die Diskussion nochma anschaun, sobald sie online verfügbar ist, werd ich den Link veröffentlichen – eine nicht vollständige erste Mitschrift hier), der in die Runde fragte, seit wann das BKA für die genaue Planung des Gesetzes zuständig sei und nicht die Politiker im Bundestag. Und warum es keinen richterlichen Schluss benötigt um eine Seite auf die Liste zu stellen.
Die Abgeordnete der CDU betonte noch einmal sehr stark, dass im Entwurf eindeutig stehe, dass nur Seiten mit kinderpornographischem Inhalt auf die Liste kommen – bei den Onlinedurchsuchungen war es am Anfang auch alles sehr eng gesteckt, war die Antwort aus der Opposition…
Bleibt abzuwarten, wie es jetzt in den parlamentarischen Gremien weitergeht und wie dann die zweite Lesung wird. ich bin gespannt und hoffe auf jedenfall, dass diese erst ist, wenn ich mit meinen Abgeordneten gesprochen habe.
UPDATE: Auf Youtube findet ihr die einzelnen Reden zum Anhören, für alle, die es verpasst haben
So, da haben wir ja schon die ersten Politiker, die eine Ausweitung der Sperren fordern. Die SPD fordert jetzt eine Ausweitung der Sperren auch für Seiten, die sogenannte Jugendpornographie verbreiten. Hieß es in der Erklärung zum Gesetz bisher, dass nur Seiten mit kinderpornographischen Seiten versteckt werden sollen, so möchte die SPD Jugendexpertin Marks jetzt auch Seiten mit Jugendpornographie gesperrt haben. Wird wohl dann nur noch eine Frage der Zeit sein, bis dies verwirklich wird. Und dann gehts erst los, dann werden auch andere ihre Ansprüche anmelden, was sie ja jetzt schon teilweise tun und zack! haben wir die vollständige Zensur.
Wenn ihr keine Zeit habt einen Brief an eure gewählten Vertreter im Bundestag zu schreiben. Wenn ihr keine Zeit habt, euch mit ihnen zum Gespräch zu treffen. Dann macht wenigstens bei der Online -Petition mit! Meldet euch dort an – ist leider notwendig, aber wir melden uns doch auch andauernd irgendwo im Netz an, warum nicht auch hier? – und dann gebt eure Daten an und schon habt ihr mitgestimmt! Momentan sind wir bei über 23.000 Mitzeichner, in weniger als 48h! Wenn wir 50.000 innerhalb von drei Wochen zusammenkriegen, dann gibt es eine Anhörung im Bundestag! Also mit abstimmen und euren Freunden weitersagen.
Gestern abend hab ichs noch geschrieben: Ich glaube nicht, dass der Twitter Account @UrsulaLeyen echt ist. Heute kommt die Bestätigung: Die HAZ berichtet per Tweet: “Gerade vom Ministerium bestätigt: Der Account @UrsulaLeyen ist ein weiterer Fake, die Politikerin twittert nicht #zensursula”. Dann wäre das ja geklärt. Und mittlerweile ist der Account auch gelöscht.
Was Leser dieses Blogs schon länger wissen: FDP und Grüne sind gegen die Sperren – berichtet hatte ich ja über zwei Landesverbände, die die Sperren ablehnen, ebenso die Antwort der JuLis aus Braunschweig. Wer da noch dachte, der Bundesverband der jeweiligen Partei, spricht sich für etwas anderes aus, dem war nicht zu helfen ;) Darüber findet sich jetzt auch ein Artikel auf tagesschau.de und auch bei n-tv.de, endlich mal wieder ein kritischer Artikel auf einer stark frequentierten Seite.
Hier nochmal ein Artikel, warum wir DNS Sperren unbedingt umgehen sollten.
Und hier noch ein kurzer Artikel, wie das Thema Internetsperren auf dem am letzten Wochenende stattgefundenen Politcamp diskutiert wurde.
Ein 3Sat Interview mit Andreas Maurer von 1&1 bzgl. der Thematik Kinderpornographie, wie 1&1 darauf reagiert und das Thema Zensursperren. Laut Herrn Maurer handelt es sich um Eingriffe in Grundrechte. 1&1 hätte den Vertrag unterschrieben, wenn die Schaffung einer entsprechenden Gesetzesgrundlage teil des Vertrages gewesen wäre.
Auf odem.org gibt es einen sehr interessanten Artikel einer anonymen Leserin, der sich mit der Frage beschäftig, wo Frau von der Leyen ihre Zahlen, mit denen sie so gerne rumhantiert.
Per Twitter hab ich diese Meldung auf cdu-politk.de gefunden. Im Artikel wird den Internetsperren ganz deutlich eine Absage erteilt und darauf hingewiesen, dass Sperren der Grundstein für eine tiefergehende Zensur sind. Also genau das, was viele Kritiker von Anfang an bemängelten. Im Prinzip also nix neues, für mich nur interessant, dass diese Seite von sich behauptet, “wichtige politische Ereignisse aus Sicht der Grundsätze der Union” zu kommentieren. Inwiefern das von den Mitgliedern der Partei unterstützt wird, kann ich nicht sagen. Aber trotzdem schön, dass es eine CDU-nahe Kritik an den Internetsperren gibt. Wie üblich gilt: Wer mehr Infos über die Quelle hat, einfach melden.
Wie man vielleicht sieht, gibt es eine weitere Seite auf dem Blog, auf der ich nach und nach Links zu anderen Webseiten posten werde, in erster Linie sind das Links, die ich von euch zugeschickt bekomme. So hoffe ich ein möglichst weites Spektrum abzudecken und nicht nur meine eigenen Seiten euch “aufzudrücken” ;) Also, schickt weiter fleißig Mails an so-nicht@zensursu.la, per Twitter an alex_rockt oder über Jabber an alex_rockt@jabber.scha.de. Ich freu mich drauf.
Währenddessen bin Ich immer noch dabei den Artikel mit dem bisher Geschehenen zu schreiben, das wird doch mehr als gedacht, insbesondere weil ich eine Menge an Quellen habe, dich erstmal in einen zeitlichen Kontext einreihen muss. Bisher bezieh ich mich fast nur auf heise oder Artikel diverser deutscher Tageszeitungen, deshalb, da die Ankündigungen von Frau von der Leyen größtenteils dort stattgefunden haben. In Blogs findet man meistens nur eine Wiedergabe dessen, was bereits auf anderen Seiten steht, deswegen versuch ich soweit wie möglich an die Ursprungsquelle zu kommen.
Ein paar Hinweise, bevor ihr weiterlest: Dieser Artikel soll das Wichtigste zum Thema Internetsperren zusammenfassen und enthält eine Menge an Links zu diversen Seiten. Besucher, die sich schon vorher mit dem Thema auseinander gesetzt haben, werden hier vermutlich wenig neues entdecken. Ich möchte hier eher die Leute informieren, die bisher kaum oder nur sehr wenig von der ganzen Thematik mitbekommen haben. Von dieser Seite aus gelangt der interessierte Benutzer immer weiter zu neuen Informationen, was auch meine Absicht ist. Ich denke, niemand kann und will alle Infos auf einer Seite bündeln, aber man kann immer Links zu weiterführenden Adressen im Netz angeben. Wer sich die Links anschaut, wird sehen, dass ich eine Menge verschiedenster Seiten benutze, ein bisschen soll dies auch klar machen, wie weit dieses Thema verbreitet ist, dass es eben nicht nur ein paar Blogger und sonstige Nörgler sind, sondern das dieses Thema wirklich viele Menschen in Aufruhr versetzt.
Ich erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit meines Artikel, es kann sehr gut sein, dass ich den ein oder anderen Tag, an dem etwas wichtiges passierte, schlicht und einfach übersehen habe. Aber kein Problem: Meldet euch einfach auf den üblichen Wegen bei mir, ich werde dann schnellstmöglich versuchen, zu verbessern / erweitern.
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