Auf Telepolis schreibt Twister (Bettina Winsemann) über das Telefoninterview, dass Radio Eins mit Frau von der Leyen führte. Ein sehr gelungener Artikel, wie ich finde, ich fühle mich ähnlich wie dort beschrieben.
Wenn Zugriffe wirklich überwacht werden, wie weit sind wir dann wirklich noch davon entfernt, Menschen mundtot zu machen? Muss ich Angst haben, Seiten zu öffen? Kann ich Links, die mir zugeschickt werden trauen? Oder weiter gedacht: Kann ich überhaupt noch öffentlich schreiben, was ich denke? Muss ich befürchten für Regierungskritische Texte auf die “Staatsfeind”-Liste zu kommen, die es meiner Meinung nach, früher oder später geben WIRD – egal, was uns jetzt gesagt wird. Müssen die Leser eines Blogs dann alle mit Hausdurchsuchungen rechnen? Wenn Seiten geblockt werden, dann bleibt auch zwangsläufig der Pluralismus auf der Strecke. Denn noch nie war es so einfach wie jetzt, im Zeitalter des Internets, verschiedenste Meinungen über Grenzen hinweg auszutauschen, Argumente zu hören und sich vielleicht überzeugen zu lassen. Wie soll das gehen, wenn plötzlich unliebsame Themen – und damit meine ich nicht Kinderpornographie – nicht mehr so einfach zugänglich sind.
Es steht außer Frage, dass gegen Kinderschänder und alle die daraus Profit ziehen, vorgegangen werden muss. Aber deswegen auf Grundprinzipien freiheitlicher Demokratie zu verzichten, wäre in meinen Augen falsch. Es gibt ebenso gut andere Wege und Mittel dagegen vorzugehen, ohne das, worauf unser Staat basiert, mit Füßen zu treten.