zensursu.la

Ich hatte ja schon geschrieben, dass ich einige meiner Bundestagsabgeordneten angeschrieben habe, mit der Bitte um ein persönliches Gespräch zum Thema Netzsperren.

Heute war es soweit – um 13:00 Uhr traf ich mich mit einem Bundestagsabgeordneten (Dr. Faust) aus meinem Wahlkreis. Ich wollte wissen, wie weit er darüber informiert ist, meine Meinung vertreten und Argumente liefern, weswegen Netzsperren sinnlos sind. Da er aus einem ganz anderen Fachgebiet kommt und in der Thematik überhaupt nicht drin war, hab ich ihm in ein paar Sätzen erzählt worum es geht und was die Bedenken sind, die ich und viele andere haben. Sein Team hatte ihm schon den aktuellen Gesetzentwurf und eine Menge Artikel, u.a. von heise.de, welt.de etc, ausgedruckt und mitgegeben, die er aber noch nicht gelesen hatte. Finde ich auch vollkommen okay, wenn jemand nicht aus diesem Fachgebiet kommt, muss er nicht unbedingt etwas darüber wissen. Er signalisierte jedenfalls Interesse, bedankte sich auch, dass ich ihn auf dieses Thema anspreche und versprach, sich mit seiner Medienexpertin zusammenzusetzen um sich darüber genauer informieren zu lassen. Wichtig ist auch, dass im Gespräch herauskam, dass er nicht Pro BKA ist, da er als Arzt auch vom Telefonüberwachungsgesetz betroffen ist. Das fand ich schonmal gut :) Weiterhin gab er mir die Adresse von einem seiner Assistenten, mit dem ich mit demnächst zusammensetzen werde um weiteres zu besprechen. Auch wurde ich eingeladen, die Sitzung des Bundestages zu besuchen, wenn das Gesetz diskutiert wird. Fand ich sehr nett, und wenn nix wichtiges dazwischen kommt, werde ich dort vermutlich hinfahren.

Im großen und ganzen bin ich recht zufrieden was das Gespräch angeht, ich denke ich habe klar machen können, was meine Befürchtungen sind und jetzt heißt es dran bleiben und weiter Infos austauschen. Mittwoch hab ich schon das nächste Gespräch (Herr Müller). Leider nur wieder jemand von der CDU, hätte auch gern mit jemandem von der SPD gesprochen, doch leider hatte ich an dem einzigen Tag, wo das gegangen wäre, einen wichtigen Termin.

Also: Auch wenn man etwas warten muss, um einen Termin zu bekommen (knapp 3 Wochen), es lohnt sich. Ich habe gemerkt, dass die Politiker gar nicht über alles Bescheid wissen können, also ist es wichtig ihnen unsere Argumente zu liefern, bevor sie mit anderen, nicht ganz richtigen, vollgestopft werden. Also sucht eure Abgeordneten heraus (abgeordnetenwatch.de hilft) und macht einen Termin aus. Persönliche Gespräche bleiben viel länger im Gedächtnis als irgendwelche Emails. Die könnt ihr an Politiker schicken, bei denen es schwer wird einen Termin zu bekommen (z.B. Minister etc.), aber Abgeordnete sind immer auch noch für ihren Wahlkreis da und nehmen sich auch wirklich Zeit für euch, wenn ihr nur freundlich nachfragt.