Ich hatte ja schon berichtet, dass ich meine Bundestagsabgeordneten angeschrieben hab, weil ich mit denen über Zensursula und Internetsperren reden möchte. Mittlerweile hab ich erste Rückmeldungen und zwei bestätigte Termine für Treffen.
Am 18.5. treff ich mich mit Dr. Hans Georg Faust (CDU) zum Gespräch und gleich zwei Tage später, am 20.5. mit Carsten Müller (ebenfalls CDU), von Frau Dr. Carola Reimann (SPD) habe ich bisher noch keine Antwort erhalten. Dabei würde ich gern einmal die Meinung von Seiten des Koalitonspartners hören. Ich bin ja mal gespannt, was die Politiker dazu sagen, wie sie zu Frau von der Leyen stehen und ob ich sie mit meinen Argumenten überzeugen kann. Am Donnerstag ist ja die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag und dann sollten eigentlich alle darüber im Bild sein, was genau da geplant ist, so dass in den Gesprächen niemand sagen kann, er wisse davon nichts. Ich werde die Gespräche allerdings nicht als Interview führen, sondern in erster Linie bin ich dort um meine Meinung als Wähler zu vertreten und meinen Abgeordneten in Kenntnis zu setzen, wie ich darüber denke und ihn zu bitten, gegen das Gesetz zu stimmen.
Und nach dem die JuLis aus Braunschweig mir ihre Position zur Internetsperre mitgeteilt habe, hab ich heute auch Rückmeldung von den Jungen Grünen bekommen. Bisher haben diese noch keine Position eingenommen, werden darüber aber auf ihrer nächsten Sitzung am Donnerstag diskutieren, ich werde versuchen dabei zu sein, aber da liegt noch ein anderer Termin. Alle anderen Parteien haben bisher noch nicht geantwortet, ich hoffe mal, dass das die nächsten Tage geschieht, vielleicht müssen sie aber auch erst noch eine Position beziehen.
Gestern abend hab ichs noch geschrieben: Ich glaube nicht, dass der Twitter Account @UrsulaLeyen echt ist. Heute kommt die Bestätigung: Die HAZ berichtet per Tweet: “Gerade vom Ministerium bestätigt: Der Account @UrsulaLeyen ist ein weiterer Fake, die Politikerin twittert nicht #zensursula”. Dann wäre das ja geklärt. Und mittlerweile ist der Account auch gelöscht.
Was Leser dieses Blogs schon länger wissen: FDP und Grüne sind gegen die Sperren – berichtet hatte ich ja über zwei Landesverbände, die die Sperren ablehnen, ebenso die Antwort der JuLis aus Braunschweig. Wer da noch dachte, der Bundesverband der jeweiligen Partei, spricht sich für etwas anderes aus, dem war nicht zu helfen ;) Darüber findet sich jetzt auch ein Artikel auf tagesschau.de und auch bei n-tv.de, endlich mal wieder ein kritischer Artikel auf einer stark frequentierten Seite.
Hier nochmal ein Artikel, warum wir DNS Sperren unbedingt umgehen sollten.
Und hier noch ein kurzer Artikel, wie das Thema Internetsperren auf dem am letzten Wochenende stattgefundenen Politcamp diskutiert wurde.
Heut machte ja die Runde, dass es einen neuen Twitter User mit Namen “UrsulaLeyen” gibt. Viele sprachen die Vermutung aus, es handele sich dabei um den echten Account – ich denke nicht so. Warum sollte ausgerechnet an einem Sonntag, die wohl auf Twitter momentan meistdiskutierte Politikerin, einen Account dort eröffnen? Warum nicht unter ihrem vollständigen Namen? Warum sollte sie mehreren SPD Twitter Accounts followen? Warum sollte sie überhaupt einen Account dort eröffnen, wenn doch auch so keine Diskussion über das Thema stattfindet. Von daher denke ich, dass es sich dabei lediglich um einen Scherz handelt, gute Frage, wieso vorher noch niemand auf die Idee gekommen ist, den Account zu registrieren. Rechtliche Bedenken?
Bleibt abzuwarten, was daraus wird, aber ich bleibe der Ansicht es handelt sich ganz klar um ein Fake. Wir werden sehen, was mit dem Account geschieht.